Zivilgesellschaft

Was ist Zivilgesellschaft?

Zur Zivilgesellschaft gehören die Organisationen, die keine hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen, nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind, Überschüsse nicht ausschütten, freiwillig zustande gekommen sind und ihre Angelegenheiten selbst regeln.

I

Mit dem Begriff Zivilgesellschaft werden landläufig sehr unterschiedliche Vorstellungen verbunden. Manche Menschen glauben immer noch, eine Zivilgesellschaft sei das Gegenteil einer Militärgesellschaft, wie sie etwa in Militärdiktaturen verortet wird. Andere fassen in Erinnerung an die von Hegel im 19. Jahrhundert beschriebene bürgerliche Gesellschaft unter diesem Begriff alles zusammen, was nicht dem Staat zuzurechnen ist. In Deutschland verbreitet ist auch eine Meinung, Zivilgesellschaft sei mit bestimmten ethischen Grundsätzen und politischen Überzeugungen verbunden, etwa einem Bekenntnis zu Gerechtigkeit und Pluralismus; repräsentiere also eine insgesamt als „gut“ zu beurteilende Handlungslogik. Schließlich werden auch Begriffe wie Bürgergesellschaft, Dritter Sektor oder Nonprofit-Sektor teils synonym mit Zivilgesellschaft verwendet, teils aber auch nicht.

II

Die internationale wissenschaftliche und politische Debatte hat sich demgegenüber schon seit langem auf eine relativ formale Definition festgelegt. Demnach ist Civil Society, deutsch Zivilgesellschaft, die Arena öffentlicher kollektiver Debatten, Prozesse, Aktionen und Organisationen, die durch ihre (subjektive) Gemeinwohlorientierung bestimmt ist und, bei aller Heterogenität der Akteure im Einzelnen, Gemeinsamkeiten aufweist, die sie von Akteuren des Staates und des Marktes und von privaten, auf die Familie beschränkten Zusammenschlüssen unterscheidet.
Sie umfasst insofern Wohlfahrtsverbände ebenso wie Protestbewegungen, Stiftungen ebenso wie Menschenrechtsorganisationen, Sportvereine ebenso wie Laienchöre. Insgesamt gehören in Deutschland rund 800.000 formelle und informelle Organisationen zur Zivilgesellschaft. Bürgerschaftliches Engagement (Ehrenamt) findet zu 80 % in der Zivilgesellschaft statt.

III

Zivilgesellschaft ist insofern eine lebendige Arena, in der naturgemäß nicht alles „gut“ ist. Die Definition folgt daher einer eher deskriptiven Bereichslogik. Allerdings sind die Bereiche oder Arenen nicht scharf voneinander abgrenzbar. Es gibt vielmehr zahlreiche Hybride. Ob beispielsweise Parteien, Gewerkschaften und Kirchen zur Zivilgesellschaft gehören, ist umstritten. In diesem Sinn ist der Begriff Zivilgesellschaft nicht mit dem eher normativ besetzten Begriff der Bürgergesellschaft gleichzusetzen, da auch negativ zu beurteilende Organisationen durchaus dazu gehören können (zum Beispiel der Ku-Klux-Klan). Ebenso wenig können historische Civil-Society-Begriffe unbedingt zur Erklärung herangezogen werden.

IV

Wichtig für das Verständnis von Zivilgesellschaft ist, dass deren Akteure mehrere Funktionen in der Gesellschaft ausüben können:

  • Dienstleister (z.B. Rotes Kreuz)
  • Themenanwälte (z.B. Greenpeace)
  • Wächter (z.B. Verbraucherschutzverbände)
  • Selbsthilfe (z.B. Patientenselbsthilfen oder Sport)
  • Mittler (z.B. Förderstiftungen, Dachverbände)
  • Solidaritätsstiftung (z.B. Schützenvereine)
  • Politische Deliberation (z.B. Bürgerplattformen)

V

In der Regel, aber mit Ausnahmen, sind zivilgesellschaftliche Organisationen im Hinblick auf ihre ideelle Tätigkeit nicht ertrags- und vermögensteuerpflichtig („gemeinnützig“). Sie sind überwiegend als Vereine oder Stiftungen mit oder ohne eigene Rechtspersönlichkeit, gelegentlich auch als Kapitalgesellschaften oder Gesellschaften bürgerlichen Rechts verfasst.

VI

Gegenstand öffentlicher Debatte ist Zivilgesellschaft in seiner modernen Form erst seit rund einer Generation, obwohl viele ihr zuzurechnende Organisationen Jahrzehnte oder sogar Jahrhunderte alt sind. Die Menschen- und Bürgerrechtsbewegungen in Mittel- und Osteuropa einschließlich der DDR sind frühe und überaus prägnante Beispiele für das moderne Bewusstsein dafür – auch für ein erfolgreiches Wirken im weiteren politischen Raum. Die Gesellschaft profitiert dabei nicht so sehr von den Dienstleistungen, die durch den Einsatz von „Ehrenamtlichen“ billiger sind, als wenn sie bezahlt werden müssen, sondern von der Schaffung eines gesellschaftlichen Mehrwerts, zu dem beispielsweise Inklusion, Partizipation, soziales Kapital, Solidarität oder Kreativität gehören können.

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