Publikationen

28. Juli 2016

Öffentlich-Private Partnerschaften – Potentiale und Probleme

Holger Mühlenkamp (Hrsg.)

Öffentlich-Private Partnerschaften – Potentiale und Probleme

Das vorliegende Beiheft richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker, die sich unvoreingenommen mit Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPPs) befassen oder befassen möchten. Es enthält zehn Beiträge aus unterschiedlichen Perspektiven und Fachdisziplinen. Damit wird das bisher recht knappe deutschsprachige Angebot an wissenschaftlicher Literatur zu diesem Thema verbreitert. Die ersten vier Beiträge behandeln grundsätzliche Aspekte: Ziele und Definitionen von ÖPPs, die historische Entwicklung von ÖPPs in Deutschland, die grundlegende rechtliche Einordnung von ÖPPs sowie Einstellungen und Erfahrungen von Entscheidungsträgern zu bzw. mit ÖPPs. Zwei Beiträge richten sich auf Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen von ÖPPs. In den weiteren vier Beiträgen werden die Möglichkeiten zur Aushebelung von Schuldengrenzen durch ÖPPs, umsatzsteuerliche Probleme bei ÖPPs, die Notwendigkeit und Aufgaben von ÖPP-Kompetenzzentren sowie die Corporate Governance von gemischtwirtschaftlichen Unternehmen als ÖPPs behandelt.
Nomos Verlag 2016, ISBN 978-3-8487-2762-9, 208 Seiten, 49,00 €
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27. Juli 2016

Wo bitte geht es nach Europa? – Annäherung an eine Idee

Ferdinand Knauß

Wo bitte geht es nach Europa? – Annäherung an eine Idee

Europa ist eine Schönwetterveranstaltung – nicht zuletzt da die Idee Europa in den zurückliegenden Jahrzehnten stark auf das Ökonomische verengt wurde und dadurch unvermeidlich in Krisen gerät, wenn der materielle Wohlstand nicht weiter steigt. Dies ist ein Ergebnis des Symposiums „Wo bitte geht es nach Europa? – Annäherung an eine Idee“, das das Denkwerk Zukunft und die Gerda Henkel Stiftung am 28. Juni 2016 im Kloster Neustift veranstalteten. Allerdings enthält der Symposiumsbericht auch eine Reihe von Vorschlägen, wie die Idee Europa wiederbelebt werden kann.
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27. Juli 2016

Menschenrechte in Bedrängnis

Frédéric Krumbein / Stiftung Wissenschaft und Politik (Hrsg.)

Menschenrechte in Bedrängnis

Viele Menschenrechte, darunter die Meinungs-, die Versammlungs- und die Vereinigungsfreiheit, befinden sich weltweit in einer zunehmend schwierigen Lage. Die aktuellen Berichte führender Menschenrechtsorganisationen belegen diesen Trend. Der Kampf gegen den Terrorismus, das verbreitete Wiederaufleben des Nationalismus und religiöser Extremismus schaffen in vielen Staaten ein Klima der Angst und Ausgrenzung, das Menschenrechtsverletzungen begünstigt. Als Reaktion auf diese Entwicklung sollte die Europäische Union die menschenrechtlichen Institutionen in Europa, wie den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, stärken.
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26. Juli 2016

Being an Independent Regulator

OECD (Ed.)

Being an Independent Regulator

Regulators operate in a complex environment at the interface among public authorities, the private sector and end-users. As “referees” of the markets that provide water, energy, transport, communications, and financial services to citizens, they must balance competing wants and needs from different actors. This means that they must behave and act objectively, impartially, and consistently, without conflict of interest, bias or undue influence - in other words, independently. What distinguishes an independent regulator is not simply institutional design. Independence is also about finding the right balance between the appropriate and undue influence that can be exercised through the regulators’ daily interactions with ministries, regulated industries and end-users. This report identifies the critical points where undue influence can be exercised at different moments in the life of a regulator and discusses some of the avenues for developing a culture of independence, including through interactions with stakeholders, staffing and financing.
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26. Juli 2016

Stiftungsland Schweiz 2016

proFonds (Hrsg.)

Stiftungsland Schweiz 2016

Stiftungsland Schweiz ... informiert über wesentliche Entwicklungen im schweizerischen Stiftungs- und Gemeinnützigkeitswesen und über die Aufgaben proFonds in seiner Rolle als Interessenvertreter gegenüber Politik, Gesetzgeber und Behörden. Die jährliche Publikation leistet damit einen wichtigen Beitrag zu der Verbesserung der Informationslage im Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsbereich und der Weichenstellung für seine zukünftige Entwicklung.
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26. Juli 2016

Die Neuordnung der Bund-Länder – (wie) kann der gordische Knoten durchtrennt werden?

Stiftung Marktwirtschaft (Hrsg.)

Die Neuordnung der Bund-Länder – (wie) kann der gordische Knoten durchtrennt werden?

Inwieweit der Föderalismus in Deutschland dem Wohl der Bürger dient, hängt in erheblichem Maße von der Ausgestaltung der föderalen Finanzbeziehungen ab. Im besten Fall fördern die Regeln der Finanzverfassung durch kluge Anreizstrukturen effiziente und innovative politische Entscheidungen auf allen föderalen Ebenen. Föderaler Wettbewerb ist dann weit mehr als ein Nullsummenspiel und macht alle zu Gewinnern. Im schlimmsten Fall hingegen begünstigen schlecht konzipierte Finanzstrukturen finanzielle Verschiebebahnhöfe, kollektive fiskalische Verantwortungslosigkeit oder politische Untätigkeit. Da Ende 2019 die gesetzliche Grundlage für den Länderfinanzausgleich wegfällt und zugleich auch der Solidarpakt II ausläuft, ist die Politik gefordert, möglichst noch in dieser Legislaturperiode eine konsensfähige und überzeugende Neuregelung für die in der Vergangenheit viel kritisierten Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu finden. Welche Kriterien muss eine Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen erfüllen, damit der Föderalismus revitalisiert wird und auch Länder und Kommunen Entscheidungen in eigener Verantwortung treffen können? Und wie könnte eine Einigung zwischen den beteiligten Ebenen aussehen? Die Stiftung Marktwirtschaft hat im Herbst 2015 renommierte Experten aus Politik und Wissenschaft eingeladen, um über diese und weitere Fragen bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu diskutieren.
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26. Juli 2016

BREXIT: Thoughts from a Remainer

Nigel Siederer

BREXIT: Thoughts from a Remainer

BREXIT: Thoughts from a Remainer.
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26. Juli 2016

Human Rights Watch – Einsatz für die Menschenrechte

Ronald Grätz, Hans-Joachim Neubauer (Hrsg.)

Human Rights Watch – Einsatz für die Menschenrechte

Seit Jahrzehnten setzt sich Human Rights Watch (HRW) für Menschenrechte ein. Finanziert durch private Spenden, unabhängig von Staaten und Regierungen, kämpfen mehrere Hundert feste Mitarbeiter und zahlreiche Unterstützer weltweit für die Rechte von Verfolgten, von Kindern, Frauen und ethnischen Minderheiten, für das Recht auf Asyl, Meinungsfreiheit und faire Bezahlung. Hat der Kampf gegen Verfolgung, Folter und Vertreibung eine Chance? Wie ist er zu finanzieren? Was müssten die Regierungen tun, was jeder Einzelne? Und welche Zukunft haben die Menschenrechte? Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Prinz Zeid Ra’ad Al Hussein, Kenneth Roth, HRW-Geschäftsführer George Soros, Finanzier und Philanthrop, sowie Aktivisten der Hilfsorganisation »Attack on Schools« sprechen über die Arbeit einer der wichtigsten humanitären Organisationen unserer Zeit. In einem aufrüttelnden Foto-Essay zeigt der renommierte Fotograf Ed Kashi die Menschen, für die Human Rights Watch und andere Helfer aus aller Welt kämpfen.
Steidl 2016, ISBN 978-3-95829-144-7, 200 Seiten, 28,00 €
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26. Juli 2016

Gemeinnützige Daseinsvorsorge und Wettbewerbsordnung – Eine Untersuchung am Beispiel der Sportförderung

Peter Fischer

Gemeinnützige Daseinsvorsorge und Wettbewerbsordnung – Eine Untersuchung am Beispiel der Sportförderung

Mangels einer beihilferechtlichen Bereichsausnahme steht das Konzept der Erbringung von Sozialdienstleistungen im Zweckbetrieb (§§ 65 ff. AO) „im europäischen Zugwind“ (W. Rainer Walz). Indes kündigt sich eine Herstellung praktischer Konkordanz zwischen widerstreitenden Grundsätzen an. Das EU-Primärrecht und z.B. die Europäische Sozialcharta nehmen die „Dienste von allgemeinem Interesse“ in den Blick, um „ein hohes Niveau in Bezug auf Qualität, Sicherheit und Bezahlbarkeit, Gleichbehandlung und Förderung des universellen Zugangs und der Nutzerrechte“ zu gewährleisten. Das Europäische Parlament und die neuere Entscheidungspraxis der EU-Kommission würdigen die „besonderen Merkmale des Sports“ und „dessen auf freiwilligem Engagement basierende Strukturen sowie dessen soziale und pädagogische Funktion“ (Art. 165 AEUV). Hier konstituiert sich eine europäische Identität, welche den gemeinnützigen Dritten Sektor als Emanation der Bürgergesellschaft und der Idee des Ehrenamtes sowie als Ausdruck der im Subsidiaritätsprinzip angelegten vertikalen Aufgabenteilung zwischen Staat und Zivilgesellschaft einbezieht. Die vorliegende Arbeit skizziert diese Entwicklung unter steuer-, verfassungs-, europa- und vereinsrechtlichen Aspekten.
Bucerius Law School Press 2016, ISBN 978-3-86381085-6, 332 Seiten, 29,90 €
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26. Juli 2016

Migration und Minderheiten in der Demokratie – Politische Formen und soziale Grundlagen von Partizipation

Philipp Eigenmann, Thomas Geisen, Tobias Studer

Migration und Minderheiten in der Demokratie – Politische Formen und soziale Grundlagen von Partizipation

In Demokratien werden die Zugänge zur politischen und sozialen Partizipation über unterschiedliche Beteiligungsmöglichkeiten reguliert. Diese entfalten ihre Wirkung auch im Kontext von Migration. Allerdings kann Beteiligung nicht allein auf Fragen von Staatsbürgerschaft und politischen Rechten von Minderheiten reduziert werden. Vielmehr ist Demokratie mit vielfältigen individuellen und sozialen Lernprozessen verknüpft. Vor diesem Hintergrund untersuchen die Autorinnen und Autoren des Bandes in den Themenfeldern Staatsbürgerschaft, politische Partizipation, Zivilgesellschaft und Bildungsprozesse Facetten der Bedeutung von Migration und Minderheiten für demokratische Gesellschaften. Darüber hinaus enthält der Band Beiträge zu Grundlagen und Systematisierungen über Migration und Minderheiten in der Demokratie.
Springer VS, 2016, ISBN 978-3-658-04030-7, 396 Seiten, 44,99 €
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