Publikationen

14. September 2017

Der Kampf um die Demokratie

Konrad-Adenauer-Stiftung (Hrsg.)

Der Kampf um die Demokratie

Demokratie ist kein Selbstläufer mehr. Wir erleben seit einiger Zeit, wie autoritäre Regime ihren Einfluss zunehmend über die eigenen Grenzen hinaus auszudehnen versuchen. Trotzdem sollte man die positiven Entwicklungen in Richtung mehr Demokratie nicht aus Augen verlieren oder auf Differenzierungen verzichten. Die aktuelle Ausgabe unserer Auslandsinformationen schaut genau hin – mit Beiträgen von vier Kontinenten.
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14. September 2017

Bürgerbeteiligung auf Bundesebene – Erfolge und Perspektiven

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (Hrsg.)

Bürgerbeteiligung auf Bundesebene – Erfolge und Perspektiven

Am 11. Juli 2017 fand in Berlin die Fachtagung »Bürgerbeteiligung auf Bundesebene - Erfolge und Perspektiven« statt, veranstaltet vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Das Thema wurde in unterschiedlichen Formaten diskutiert. Eine Dokumentation der Tagung liegt jetzt vor.
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14. September 2017

Toxische Narrative. Monitoring rechts-alternativer Akteure

Amadeu Antonio Stiftung (Hrsg.)

Toxische Narrative. Monitoring rechts-alternativer Akteure

Eine rechts-alternative Medienlandschaft versucht, mit ihren Erzählungen die Debatte zu vergiften - insbesondere in den Sozialen Netzwerken mit großer Reichweite. Überzogen dargestellte Ereignisse und verfremdete Realitäten werden dadurch in die öffentliche Debatte und in die Leitmedien getragen: das Erfolgsrezept der Rechtspopulisten. Die Publikation "Toxische Narrative. Monitoring rechts-alternativer Akteure" ordnet das Phänomen der Narrative ein, untersucht ihre Verbreitung, und zeigt auf, wie ihnen am besten begegnet werden kann.
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13. September 2017

Urbane Räume. Proteste. Weltpolitik.

Nadine Godehardt (Hg.) / SWP

Urbane Räume. Proteste. Weltpolitik.

Seit Beginn der 2010er Jahre haben urbane Proteste größere globale Aufmerksamkeit erregt als andere Proteste in den Jahrzehnten zuvor. Das gilt für die Besetzung des Tahrir-Platzes in Kairo (2011), des Taksim-Platzes in Istanbul (2013) und des Maidan in Kiew (2013/14) ebenso wie für die Demonstrationen der Bewegung »Occupy Wall Street« (2014) und die Regenschirmbewegung in Hongkong (2014). Diese Aufmerksamkeit erklärt sich unter anderem damit, dass Protestaktivitäten immer häufiger in großen Städten stattfinden, die sich in Demokratien wie Nicht-Demokratien als Knotenpunkte der modernen digitalisierten und technisierten Gesellschaft entwickelt haben. Die global vernetzte Stadt ist ein strategischer Ort, an dem neue Formen politischer Artikulation und Aktion erprobt werden können. Folgerichtig betrachten sowohl Entscheidungsträger als auch Experten die Besetzung und Blockade von öffentlichen Plätzen, Straßen oder Gebäuden zunehmend als globale politische Herausforderung. Verstärkt wird diese »Politisierung der Straße« durch die beschleunigte digitale und dabei häufig (audio-)visuelle Verbreitung der Protestaktivitäten über soziale Medien. Sie ermöglicht, dass die Ereignisse gleichzeitig weltweit sichtbar werden. Das Besondere der vielfältigen Protestbeispiele liegt darin, dass sich jede Ana­lyse auf ihre Weise den Zusammenhang von Protest, Raum und Medialität erschließt. Die Autoren und Autorinnen setzen folglich ganz unterschiedliche Schwerpunkte. So wird es möglich, das Zusammenwirken einer Reihe neuer gesellschaftlicher, politischer und technologischer Entwicklungen sichtbar zu machen sowie mannigfache Auswirkungen der neuen Vielschichtigkeit in der Weltpolitik darzustellen.
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13. September 2017

Neue Diskriminierungsverbote für die digitale Welt?

Stiftung Marktwirtschaft (Hrsg.)

Neue Diskriminierungsverbote für die digitale Welt?

Der fortschreitende Digitalisierungsprozess führt zu grundlegenden Veränderungen im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zusammenleben. Der digitale Wandel erzeugt mit seinen Innovationen zahlreiche Vorteile für Verbraucher und Produzenten, gleichwohl werden etablierte Geschäftsmodelle hinterfragt und neuer Konkurrenz ausgesetzt. Die Sorge vor Machtkonzentration und neuen Risiken ist in der Diskussion allerdings noch präsenter als die Gefahren, die man vor gut 100 Jahren in Fahrzeugen ohne Pferde sah – deren Nutzung durch überschießende Regulierung dann erheblich erschwert wurde. Vor diesem Hintergrund warnt der Kronberger Kreis, wissenschaftlicher Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, in seiner Studie vor überstürzten Regulierungsimpulsen. Die derzeit zu beobachtende Tendenz zu weiteren Diskriminierungsverboten und Neutralitätsgeboten ist Ausdruck einer populären, aber unscharfen Gerechtigkeitsdebatte, die oftmals eher von diffusen Gefühlen als von Fakten und empirischer Evidenz geleitet wird. Was als Diskriminierung bezeichnet wird, ist häufig eine legitime unternehmerische Differenzierung, die auch den Verbrauchern Vorteile bringt. Umgekehrt schränken strikte Verbote von Differenzierung den freien Wettbewerb und Innovationen ein. Der Versuch, ein politisches Gleichheitsideal in verallgemeinernder Form in die Wirtschaftswelt zu übertragen, ist verfehlt. Die Politik schießt mit ihren Verboten als Reaktion auf vermeintliche Gefahren über das Ziel hinaus und riskiert es, die vielfältigen Chancen der Digitalisierung zu verpassen.
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13. September 2017

Positionieren. Konfrontieren. Streiten. Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD

Amadeu Antonio Stiftung (Hrsg.)

Positionieren. Konfrontieren. Streiten. Handlungsempfehlungen zum Umgang mit der AfD

Als die AfD die politische Bühne betrat und in viele Talkshows eingeladen wurde, war die Aufregung groß. CSU bis LINKE riefen dazu auf, die AfD zu »entzaubern« und »inhaltlich zu stellen«. Doch nach wie vor tun sich Medien, Parteien und Zivilgesellschaft im Umgang mit rechtspopulistischen Inhalten und Strategien schwer. Viel zu häufig gelingt es der AfD, Themen zu setzen und den Ton der Debatte zu bestimmen. Wer sich in die Auseinandersetzung begibt, lässt sich oft verunsichern, einschüchtern und in die Defensive drängen. Die Handreichung „Positionieren. Konfrontieren. Streiten.“ richtet sich an Parteien, Medien, Wirtschaft, Gewerkschaften, Sportverbände, zivilgesellschaftliche Initiativen sowie staatliche Verwaltungen. Die zahlreichen Praxisbeispiele und Interviews, u.a. mit Alice Lanzke (Projektleiterin Neue Deutsche Medienmacher), Sabine am Orde (innenpolitische Korrespondentin der taz) und Sanem Kleff (Leiterin der Bundeskoordination „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“) sollen die Leser_innen ermutigen, sicherer und offensiver in die Auseinandersetzung mit rechtspopulistischen Positionen und Strategien zu treten.
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13. September 2017

Städte und Gemeinden in der Flüchtlingspolitik

Jörg Bogumil, Jonas Hafner, André Kastilan / Stiftung Mercator (Hrsg.)

Städte und Gemeinden in der Flüchtlingspolitik

Wie gut waren die Städte und Gemeinden vorbereitet, als 2015 und 2016 viele Geflüchtete nach Deutschland kamen? Welche Probleme zeigten sich und wie kann die Politik ihnen künftig vorbeugen? Diese Fragen untersuchen Wissenschaftler von der Ruhr-Universität Bochum in der Studie "Städte und Gemeinden in der Flüchtlingspolitik", die von der "Stiftung Mercator" in Auftrag gegeben wurde. Die Autoren analysieren die Abläufe in den Verwaltungen bei der Versorgung von Flüchtlingen und geben konkrete Empfehlungen, wie sich Kommunen besser auf eine hohe Zahl von Schutzsuchenden vorbereiten können. Außerdem kritisieren sie Änderungen der Asylgesetze, die in den letzten Jahren beschlossen wurden.
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11. September 2017

Hilfsbereite Partner: Muslimische Gemeinden und ihr Engagement für Geflüchtete

Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

Hilfsbereite Partner: Muslimische Gemeinden und ihr Engagement für Geflüchtete

Kaum ein Thema hat Deutschland in der letzten Zeit so bewegt wie die Geflüchteten, die seit dem Sommer 2015 ins Land gekommen sind. Hunderttausende freiwillige Helfer haben mit angepackt, um die neu angekommenen Menschen zu unterstützen. Mit ihren kulturellen Kompetenzen und durch ihre Integrationserfahrungen sind Muslime wichtige Brückenbauer in unsere Gesellschaft. Den muslimischen Gemeinden kommt deshalb eine bedeutsame Rolle zu: Erstens können sie insbesondere muslimischen Geflüchteten eine vertraute Umgebung in der Fremde bieten, weshalb sie auch häufig aufgesucht werden. Zweitens verfügen die Akteure über Integrationserfahrungen, die sie an die Neuangekommenen weiter geben können. Damit möchten wir auch das Engagement der muslimischen Gemeinden und deren Beitrag zu einem gelingenden Zusammenleben in Vielfalt sichtbarer machen. Wir erhoffen uns eine stärkere Akzeptanz der Arbeit von muslimischen Gemeinden.
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11. September 2017

The condition of NGOs and civil society in Belarus

Veranika Laputska / Bertelsmann Stiftung (Hrsg.)

The condition of NGOs and civil society in Belarus

Zivilgesellschaft und NGO-Sektor in Belarus arbeiten nach wie vor unter erschwerten rechtlichen Rahmenbedingungen. Sie begegnen vielen Hindernissen von staatlicher Seite. Regierung und Verwaltung haben ihre Lektionen gelernt: Gute Beziehungen zum Westen sind immens wichtig, und so helfen Teilmaßnahmen dabei, ein sensibles Gleichgewicht zwischen einem Mindestmaß an Konzessionen gegenüber NGOs und Gerichtsverfahren gegen die aktivsten Protestlern zu halten. Sehr wahrscheinlich wird diese Politik so lange fortgesetzt, wie das Regime in Belarus ein Interesse daran hat, sein positives Image aufrechtzuerhalten und westliche Finanzhilfen angesichts sich verschlechternder Beziehungen zum langjährigen Partner Russland zu bekommen.
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7. September 2017

Demokratie – Die Unvollendete

Ute Scheub

Demokratie – Die Unvollendete

Das Buch ist ein leidenschaftliches Plädoyer für die Demokratie. Es ist gedacht für Menschen, die sich in ihre eigenen Angelegenheiten einmischen wollen. Das jedenfalls wollen wir anregen. Denn je mehr Menschen die Demokratie zum Thema machen, umso nachdrücklicher können wir – gerade in den Wochen vor der Bundestagswahl – für die bundesweite Volksabstimmung eintreten. Das Buch ist auch in der 2.Auflage ein leicht lesbares und motivierendes Buch geworden, das Demokratie-Optimisten neue Argumente an die Hand gibt und Demokratie-Skeptiker/innen aufmuntert. Bedenken und Verunsicherungen gegenüber direkter Demokratie begegnen uns immer wieder: Das Volk sei manipulierbar, die Politiker/innen nicht vertrauenswürdig, die Bürgerbeteiligung eine Farce, die direkte Demokratie nicht geeignet für die Bundesebene. Genug davon! Das hier ist ein Plädoyer für mehr Teilhabe, für einen Aufbruch. Oder noch besser, für eine Vorwärtsverteidigung der Demokratie.
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