Zivilgesellschaft Info

Von Dr. Rupert Graf Strachwitz
„Was muß sich ändern?“ Diese Frage stand über einer Tagung zum Vereinsrecht, die am 5. Februar 2016 an der Universität Osnabrück stattfand. Prof. Dr. Lars Leuschner, der dazu eingeladen hatte, und die Kanzlei Winheller, die das Vorhaben unterstützte, verfolgten in erster Linie das Ziel, ein Problembewußtsein dafür zu schaffen, daß das Vereinsrecht einer Modernisierung bedarf. Als es vor über 100 Jahren im BGB kodifiziert wurde, war es auf „Skat-, Kegel-, Sauf- und Rauchvereine“ zugeschnitten, wie schon 1899 der Reichstagsabgeordnete Stadthagen (SPD) anmerkte. Für die Erfordernisse moderner Großvereine wie der Wohlfahrtsverbände, des ADAC, des TÜV oder der großen Fußballvereine war es jedenfalls nicht konzipiert. Dennoch wurde das Recht in seinen Grundzügen bis heute nicht geändert. Welche Konsequenzen das haben kann, zeigt nicht zuletzt die Rechtsprechung des Berliner Kammergerichts (seit 2011) und inzwischen auch anderer Gerichte zu den Kita- und Schulträgern. Daß das Thema auf den Nägeln brennt, zeigte die Liste der Teilnehmer. Das Bundesjustizministerium war ebenso vertreten wie einige große Verbände, Wissenschaftler und Berater.
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Die Berliner Philharmoniker, das Konzerthausorchester Berlin und die Staatskapelle Berlin laden Flüchtlinge, ihre Familien sowie Helferinnen und Helfer zu einem Konzert in die Philharmonie ein. Die drei Orchester, ihre Chefdirigenten Daniel Barenboim, Iván Fischer und Sir Simon Rattle und die Intendanten möchten mit dem Konzert Menschen, die aus ihrer Heimat geflohen sind, willkommen heißen und zugleich den vielen Helferinnen und Helfern für ihr haupt- und ehrenamtliches Engagement danken.
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Anlässlich des deutschen OSZE Vorsitzes 2016 evaluiert das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) derzeit im Auftrag des Auswärtigen Amtes, wie die OSZE-Verpflichtungen im Bereich Menschenrechte und Demokratie in Deutschland umgesetzt werden. Der Bericht wird folgende Themen in den Blick nehmen: Nichtdiskriminierung und Schutz vor Hassverbrechen, Menschenhandel, Gleichstellung der Geschlechter, politische Partizipation für Menschen mit Behinderungen sowie Transparenz von Parteienfinanzierung und Interessensvertretung. Toleranz und Nicht-Diskriminierung: Rassistische Diskriminierung, Hassverbrechen und Hassrede umfasst folgende Bereiche: Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen im Hinblick auf den rechtlichen und institutionellen Rahmen, insbes. Gesetzgebung (z.B. §46 StGB, § 130 StGB), Schulungen von Justiz und Polizei, Statistiken, Opferberatung. Schwerpunktgruppen: Opfer rassistischer Diskriminierung inkl. Roma und Sinti; LGBTI-Personen. Der vollständige Bericht wird Anfang Juni 2016 an die Zivilgesellschaft verbreitet mit der Bitte um Kommentierung bis voraussichtlich Ende Juli 2016. Als koordinierende Stelle für die Zivilgesellschaft ist das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) zuständig (Kontakt: Herr Wittschorek, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!).
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In Homberg soll es bald einen von Bürgern betriebenen Bus geben. Das planen die Teilnehmer des Runden Tisches im Programm "Land mit Zukunft". Im Februar will die Arbeitsgruppe ihre Ideen der Öffentlichkeit vorstellen. Alle Hombergerinnen und Homberger sind dann zum Mitmachen eingeladen.
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Bei der Syrien-Konferenz in London hat die Exekutivdirektorin des UN World Food Programme (WFP), Ertharin Cousin, heute persönlich der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel für die wegweisende Zusage von 570 Millionen Euro gedankt. Die Gelder werden durch das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bereitgestellt.
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Die Websites vieler gemeinnütziger Organisationen sind technisch, strukturell und inhaltlich veraltet und der Einsatz von Sozialen Medien wird vielfach eher als Gefahr denn als Chance gesehen. Hohe Daten­schutz­hürden erschweren eine Weiter­entwicklung in der digitalen Sphäre. Doch einige große Organisationen gehen bereits neue Wege in der Spender­kommunikation, andere akquirieren verstärkt oder ausschließlich online. Die neuesten Entwicklungen beschreibt Maik Meid in seinem Bericht.
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Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, die Buchpreisbindung auch für E-Books verbindlich zu machen. Der entsprechende Gesetzesentwurf von Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB kann nun in den Deutschen Bundestag eingebracht werden. Damit wird ein wichtiges kulturpolitisches Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.
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Teppiche knüpfen, Apps programmieren, Perspektiven schaffen: Die Berliner Initiative „Kommen und Bleiben“ unterstützt Flüchtlinge mit Mitteln von Designern und Künstlern. Sie gestaltet damit nicht nur Deutschlands Willkommenskultur, sondern belebt auch die Idee politscher Kunst neu.
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Flüchtlinge, die in Deutschland schnell und kostenfrei Deutsch lernen wollen, finden hier ab sofort eine Vielzahl von Sprachlernangeboten des Goethe-Instituts: Selbstlernkurse, Sprechübungen und Videos sowie Informationen zum Umgang mit Behörden, im Alltag oder bei der Arbeitssuche. Alle Angebote funktionieren auf Smartphones und Tablets. Ein interaktives Wortschatztraining in 16 Sprachen kann ohne Vorkenntnisse genutzt werden, zahlreiche Angebote sind begleitend zu Präsenzkursen hilfreich.
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Angesichts von Krieg, Terror und Verfolgung im Nahen Osten und in Nordafrika vergibt die Allianz Kulturstiftung ab Februar 2016 in Zusammenarbeit mit verschiedenen europäischen Kultureinrichtungen Arbeitsstipendien an Autoren und Künstler aus dem Mittelmeerraum, deren Leben in ihren Heimatländern akut bedroht ist. Erster Stipendiat des Residenzprogramms „Das Weiße Meer“ ist der syrische Schriftsteller Assaf Alassaf, der zu einem insgesamt fünfmonatigen Aufenthalt in das LCB und in die Akademie Schloss Solitude eingeladen wird. Am 10. Februar 2016, 19 Uhr, können Interessierte Assaf Alassaf im Rahmen der Veranstaltung „Odyssee nach Europa“ im LCB, Am Sandwerder 5, 14109 Berlin, kennenlernen. An jenem Abend lesen aus ihren Werken: Rasha Abbas (Syrien), Amanda Michalopoulou (Griechenland), Vladimir Arsenijević (Serbien), Zsófia Bán (Ungarn), Aleš Šteger (Slowenien) und Ingo Schulze. Kooperationspartner des Residenzprogramms „Das Weiße Meer“sind die Akademie Schloss Solitude, ICORN, das LCB, Mitglied des Contemporary Performance Networks MASKA in Ljubljana, das Moderna Museet in Stockholm, das Museum MUCEM in Marseille, Perpetuum Mobile, die Ruhrtriennale, das Kunstfestival steirischer herbst in Graz sowie das Centre d'Art Contemporain WIELS in Brüssel.
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